Die Haftung der kommunalen Entscheidungsträger
Kommunale Funktionsträger – ob ehrenamtlich, angestellt oder verbeamtet – tragen eine erhebliche rechtliche Verantwortung. Ihr Mandat ist mit gesetzlich normierten Pflichten verbunden; rechtswidriges Verhalten kann haftungs- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Gerade angesichts oft lückenhafter haftungsrechtlicher Vorkenntnisse ist ein verlässliches, rechtssicheres Referenzwerk unverzichtbar.
Mit Stand Mai 2025 liefert der Leitfaden eine gut strukturierte Darstellung der Haftungsstrukturen innerhalb einer komplexen Rechtsordnung. Anschauliche Beispiele und klare Erläuterungen unterstützen alle kommunalen Akteure dabei, rechtliche Risiken zu erkennen, zu bewerten und verantwortungsvoll zu handeln.
Vorteile auf einen Blick
- Erläuterung der Haftung kommunaler Funktionsträger
- Aktuelle Rechtsprechung mit Stand 05/2025
- Darstellung von Haftungsrisiken – wie man diese erkennt und vermeidet
- Regress und (sonstige) Sanktionen und weitere Strafen
- NEU: das Thema Compliance und das Neutralitätsgebot bei amtlichen Verlautbarungen
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